Was steht im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III)?

Das SGB III umfasst Leistungen und Maßnahmen zur Arbeitsförderung, insbesondere das Arbeitslosengeld I. Daneben werden geregelt:

  • die Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen
  • Aktivierung und berufliche Eingliederung
  • Berufsorientierungs- und -einstiegsmaßnahmen
  • die Berufsausbildungsbeihilfe
  • Weiterbildung
  • Gründerzuschüsse
  • Kurzarbeiter-, Übergangs- und Ausbildungsgeld

Was steht im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II)?

Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die in erster Linie das Arbeitslosengeld II (auch bekannt als „Hartz IV“) umfasst. Die Vorschriften dieses Gesetzes beinhalten vor allem:

  • den Grundsatz des Förderns und Forderns
  • die Anspruchsvoraussetzungen
  • die einzelnen Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Bedarfe für Bildung und Teilhabe
  • Verfahrensvorschriften
  • Datenschutzvorschriften
  • gesonderte Mitwirkungspflichten

Was steht im ersten Sozialgesetzbuch (SGB I)?

Das SGB I beinhaltet den Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuchs, also Vorschriften bzgl. der Organisation der Leistungsverwaltung . Insbesondere werden geregelt:

  • Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte
  • Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
  • Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger
  • Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche des Gesetzbuches
  • Grundsätze des Leistungsrechts
  • Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Werden es irgendwann noch mehr Sozialgesetzbücher?

Das ist möglich. Die Tendenz ging bisher dazu, einzelne Gesetze für bestimmte Leistungen den Sozialgesetzbüchern hinzuzufügen. Zuletzt hat das SGB XII das Bundessozialhilfegesetz abgelöst – was insofern aber nur eine Änderung des Gesetzestitels bedeutete.

Mittelfristig werden wohl das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), das Wohngeldgesetz (WoGG), das Opferentschädigungsgesetz (OEG) und evtl. auch das Kindergeldgesetz (BKGG) in die Sozialgesetzbücher überführt.

Was steht in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern?

Jedes der zwölf Sozialgesetzbücher behandelt eine bestimmte Thematik, wobei es aber durchaus Verweise zwischen den Gesetzen gibt.

Grundsätzlich gilt folgende Einteilung: