Was steht im fünften Sozialgesetzbuch (SGB V)?

Das SGB V regelt die gesetzliche Krankenversicherung. Die einzelnen Normenkomplexe umfassen vor allem:

  • Allgemeine Vorschriften
  • Versicherter Personenkreis
  • Leistungen der Krankenversicherung
  • Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern
  • Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen
  • Organisation der Krankenkassen
  • Verbände der Krankenkassen
  • Finanzierung
  • Medizinischer Dienst der Krankenversicherung
  • Versicherungs- und Leistungsdaten, Datenschutz, Datentransparenz

Was steht im vierten Sozialgesetzbuch (SGB IV)?

Das SGB IV regelt die gemeinsamen Vorschriften aller Zweige der deutschen Sozialversicherung, also für

  • Krankenversicherung
  • Rentenversicherung
  • Pflegeversicherung
  • Unfallversicherung
  • Sozialhilfe
  • Grundsicherung für Arbeitsuchende
  • Arbeitsförderung

Die einzelnen Abschnitte behandeln:

  • Grundsätze und Begriffsbestimmungen
  • Leistungen und Beiträge
  • Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag
  • Träger der Sozialversicherung
  • Versicherungsbehörden
  • Datenschutz und Dokumentensystem

Was steht im dritten Sozialgesetzbuch (SGB III)?

Das SGB III umfasst Leistungen und Maßnahmen zur Arbeitsförderung, insbesondere das Arbeitslosengeld I. Daneben werden geregelt:

  • die Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen
  • Aktivierung und berufliche Eingliederung
  • Berufsorientierungs- und -einstiegsmaßnahmen
  • die Berufsausbildungsbeihilfe
  • Weiterbildung
  • Gründerzuschüsse
  • Kurzarbeiter-, Übergangs- und Ausbildungsgeld

Was steht im zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II)?

Das SGB II regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende, die in erster Linie das Arbeitslosengeld II (auch bekannt als „Hartz IV“) umfasst. Die Vorschriften dieses Gesetzes beinhalten vor allem:

  • den Grundsatz des Förderns und Forderns
  • die Anspruchsvoraussetzungen
  • die einzelnen Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Bedarfe für Bildung und Teilhabe
  • Verfahrensvorschriften
  • Datenschutzvorschriften
  • gesonderte Mitwirkungspflichten

Was steht im ersten Sozialgesetzbuch (SGB I)?

Das SGB I beinhaltet den Allgemeinen Teil des Sozialgesetzbuchs, also Vorschriften bzgl. der Organisation der Leistungsverwaltung . Insbesondere werden geregelt:

  • Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte
  • Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger
  • Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger
  • Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche des Gesetzbuches
  • Grundsätze des Leistungsrechts
  • Mitwirkung des Leistungsberechtigten

Werden es irgendwann noch mehr Sozialgesetzbücher?

Das ist möglich. Die Tendenz ging bisher dazu, einzelne Gesetze für bestimmte Leistungen den Sozialgesetzbüchern hinzuzufügen. Zuletzt hat das SGB XII das Bundessozialhilfegesetz abgelöst – was insofern aber nur eine Änderung des Gesetzestitels bedeutete.

Mittelfristig werden wohl das Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG), das Wohngeldgesetz (WoGG), das Opferentschädigungsgesetz (OEG) und evtl. auch das Kindergeldgesetz (BKGG) in die Sozialgesetzbücher überführt.

Was steht in den verschiedenen Sozialgesetzbüchern?

Jedes der zwölf Sozialgesetzbücher behandelt eine bestimmte Thematik, wobei es aber durchaus Verweise zwischen den Gesetzen gibt.

Grundsätzlich gilt folgende Einteilung: